Bundesverband-Deutsche-Startups

Bundesverband Deutsche Startups startet Petition für Digitalministerium

Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. ruft dazu auf, an einer Petition zur Einrichtung eines Digitalministeriums teilzunehmen.

„Derzeit diskutiert Deutschland über die mögliche neue Große Koalition. Ein Aspekt wird dabei insbesondere heiß diskutiert: Aktuell soll es keine/n Digitalminister/in geben. Die Digitalisierung ist die größte Veränderung der Gegenwart. Dieser Veränderung kann man nicht erfolgreich begegnen, indem man nichts ändert“, heißt es in der Erklärung des Verbandes. Trotz schlechter Erfahrungen aus den vergangenen vier Jahren plane die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ein ‚Weiter so‘ und stelle keine/n Minister/in für Digitales.

Wir finden uns mit dieser Fehlentscheidung nicht ab! Aus diesem Grund starten wir unter digitalministerium.org eine Petition.

„Aufgrund der schlechten Erfahrung mit über zahlreiche Ministerien verteilten Zuständigkeiten ohne echte Koordinierung haben CDU und CSU in ihrem gemeinsamen Regierungsprogramm die Schaffung eines Digitalstaatsministers im Bundeskanzleramt versprochen“. Auch in der SPD sei dies Konsens gewesen, während sich führende Vertreter dieser Parteien sogar für ein eigenständiges Digitalministerium ausgesprochen hätten. Es sei unverständlich, wie die Koalitionsparteien hinter diesen Konsens zurückfallen konnten.

Digitalisierung verschlafen

Es drohe, dass die Digitalisierung verschlafen werde. „Unsere Schulen und Universitäten stecken in der Kreidezeit fest, Staat und Verwaltung arbeiten analog. Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur fehlen wirksame Impulse und die Wirtschaft findet keine international wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen vor“, beschreibt der Bundesverband die Situation. Darunter würde bereits heute die Innovationskraft leiden. „Wir drohen endgültig den Anschluss zu verlieren, mit fatalen Folgen für Arbeit, Wohlstand und sozialen Frieden“.

Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey fordern 77,7 % der Deutschen einen deutlich höheren Stellenwert für das Thema Digitalisierung innerhalb der möglichen neuen Großen Koalition. Mehr als jeder zweite Deutsche ist für die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums für Digitales. Regierungen in Frankreich, Großbritannien, Polen und Österreich haben diese Minister bereits.

Zur Petition: digitalministerium.org