Diskussion über Einrichtung einer Digitalagentur

Im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fand in der vergangenen Woche der 5. Fachdialog „Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft“ statt. Diskutiert wurden eine bessere Koordinierung der Digitalisierungspolitik sowie die Einrichtung einer Digitalagentur.

Berlin, 11.10.2017 – Mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages, den Präsidenten des Bundeskartellamts und der Bundesnetzagentur sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Wissenschaft wurden Fragen der Digitalisierungspolitik für die nächste Legislaturperiode sowie insbesondere institutionelle Aspekte diskutiert.

Digitalagentur als Schnittstelle

Der Staatssekretär im BMWi Matthias Machnig plädiert für die Einrichtung einer Digitalagentur: „Die Digitalagentur könnte als Think Tank die digitalisierungspolitische Lücke an der Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft schließen. Neben einer digitalen Strukturberichterstattung sollte sie insbesondere die Digitalisierung im Bereich von KMUs sowie in den Regionen und Kommunen unterstützen, den Aufbau von Gigabitinfrastrukturen vorantreiben und Aufsichtsbefugnisse zur Überwachung und Unterbindung unlauteren Verhaltens auf Digitalmärkten übernehmen sowie Wirtschaft und Verbraucher informieren.“

Fachdialog läuft seit 2015

Die bisherigen Schwerpunkte waren „Datenmärkte“, „Telekommunikationsregulierung“ sowie „Digitale Plattformen“.
Mit dem Fachdialog wurde ein Forum für eine wissenschaftlich fundierte Debatte über Bedarf und Optionen zur Weiterentwicklung einer digitalen Ordnungspolitik geschaffen. Eine digitale Ordnungspolitik soll die tiefgreifenden Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft berücksichtigen und sektorenübergreifend kohärent ausgestaltet werden. Im Weißbuch Digitale Plattformen des BMWi wurde zur institutionellen Fortentwicklung des Ordnungsrahmens die Errichtung einer Digitalagentur vorgeschlagen. Sie soll nicht nur Rechtsdurchsetzungsproblemen in der digitalen Welt begegnen, sondern auch das bestehende Wissens- und Verständnisdefizit zu Digitalisierung und Vernetzung überwinden.

Das BMWi hat ein Konsortium bestehend aus der Universität Mannheim (Mannheim Centre for Competition and Innovation) und der FU Berlin sowie den Kooperationspartnern Universität Passau und Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung mit der Durchführung des seit 2015 laufenden Fachdialog beauftragt.