Erfolglose Weiterbildung – Kosten an Chef zurück zahlen?

Fortbildungen gehören in vielen Berufen dazu. Doch was passiert bei einer erfolglosen Weiterbildung, wenn der Arbeitnehmer z.B. die Abschlussprüfung nicht schafft oder den Lehrgang vorher abbricht? Kann der Arbeitgeber dann Rückforderungsansprüche gegenüber dem Arbeitnehmer geltend machen?

Erfurt, 17.02.2017 – Bei einer erfolglosen Weiterbildung des Arbeitnehmers kann der Arbeitgeber die Erstattung der Fortbildungskosten verlangen, da sich die Investition nicht gelohnt hat.

Der Arbeitnehmer kann zur Erstattung der Fortbildungskosten aber nur dann verpflichtet sein, wenn der Rückzahlungspflicht eine entsprechende Vereinbarung zugrunde liegt und die Weiterbildung dem Arbeitgeber einen geldwerten Vorteil gebracht hätte. Die Rückzahlungspflicht kann beispielsweise im Arbeitsvertrag geregelt sein.

Folgendes gilt es aber zu beachten:

Transparente Regelung
Zu allererst muss die Klausel zur Rückzahlungspflicht klar verständlich und transparent sein. Der Arbeitnehmer muss verstehen können, welche Kosten bei einer nicht abgeschlossenen Weiterbildung auf ihn zukommen. Deswegen ist der Arbeitgeber verpflichtet wenigstens die Art und die Berechnungsgrundlage zu erstattender Lehrgangskosten anzugeben. Ohne eine genaue Aufschlüsselung der einzelnen Posten ist des dem Arbeitnehmer nicht möglich die genaue Größenordnung der Rückzahlungsverpflichtung abzuschätzen.
(Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.08.2012, Az. 3 AZR 698/10)

Grund des Abbruchs liegt beim Arbeitnehmer
Eine Erstattungspflicht wird nur dann bestehen, wenn der Arbeitnehmer selbst Schuld an der Erfolglosigkeit der Fortbildung ist und ihm damit ein vertragswidriges Verhalten zur Last gelegt werden kann.
(Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, Az. 9 AZR 545/12)