Mit Nullen im Impressum droht Abmahnung

Wer eine Webseite betreibt, muss in einem Impressum u.a. Name, Anschrift und Rechtsform angeben. Auch eine Registernummer ist bei Unternehmen erforderlich. Wer aber beispielsweise “IHK 000” oder „Registernummer: HR 0000“ im Impressum stehen hat, sollte diese Platzhalter umgehend entfernen.
Göttingen, 02.06.2017 – Unternehmen, welche im Handelsregister eingetragen sind, müssen im Impressum das zuständige Registergericht und ihre Registernummer angeben. Fehlen diese Angaben, kann es zu einer Abmahnung kommen. Das kann es aber auch, wenn überflüssige Angaben im Impressum zu finden sind. Dazu zählen Nullen bei Registergericht und -nummer.

Verstoß gegen Impressumspflichten

In einem konkreten Fall entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass die Angaben „Registergericht: Amtsgericht 000“ und „Registernummer: HR 0000“ einen unlauteren Verstoß gegen Impressumspflichten bedeuten.

Der Webseiten-Betreiber hatte dadurch zum Ausdruck bringen wollen, dass sein Unternehmen nicht im Handelsregister eingetragen ist und deswegen auch kein Registergericht zuständig ist und keine Registernummer existiert. Das OLG Frankfurt am Main bewertete diese Angaben als überflüssig und missverständlich. Es sei zu Recht eine Abmahnung erfolgt.

Missverständliche Angaben vermeiden

Das Gericht entschied außerdem, dass auch die Verwendung von Nullen für eine bestimmte Aufsichtsbehörde nicht zulässig sei. Beispielsweise „IHK 000“ für die örtliche Handelskammer. Auch diese Angabe sei missverständlich.
Aus diesem Grund ist die Verwendung von Nullen im Impressum riskant. Ein Mitbewerber könnte eine Abmahnung veranlassen und die kann teuer werden. Es empfiehlt sich deswegen im Impressum nur die Angaben zu machen, zu denen man auch verpflichtet ist. Außerdem sollten diese eindeutig und einfach zu verstehen sein; Platzhalter sind zu entfernen.