Regelungen zum Sonderurlaub für Arbeitnehmer

Neben den regulären Urlaubstagen kann es für einen Arbeitnehmer durch Ausnahmefälle nötig sein Sonderurlaub zu nehmen. Das kann beispielsweise ein freudiges Ereignis, wie eine Hochzeit sein oder ein Trauerfall in der Familie. Doch welche Regelungen gelten zum Sonderurlaub für Arbeitnehmer?

Göttingen, 03.01.2017 – Die gesetzliche Regelung zum Sonderurlaub ist sehr ungenau formuliert, denn wie viele Tage dieser umfassen darf, ist nicht festgelegt.

§ 616 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) Vorübergehende Verhinderung: „Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.“

Das bedeutet, dass Ausnahmesituationen, wie ein krankes Kind, Hochzeit oder ein Todesfall als Grund für einen Sonderurlaub gelten und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch weiterhin seinen Lohn erhält. Diese Regelung gilt auch für Beamte. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass der Sonderurlaub nur wenige Tage umfasst – selbst bei bereits sehr lange andauernden Arbeitsverhältnissen.

Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag

Der Anspruch auf Sonderurlaub kann auch im Arbeits- oder Tarifvertrag sowie in der Betriebsvereinbarung festgelegt sein. So sind beispielsweise zwei Tage bei einem Trauerfall üblich. Diese gelten aber nur für den Tod eines Kindes, der Eltern oder des Partners, nicht aber für andere Verwandte wie Großeltern, Schwiegereltern oder Geschwister. In diesem Fall muss der Arbeitnehmer regulären Jahresurlaub nehmen oder sich seine Arbeitsunfähigkeit ärztlich attestieren lassen.

Im Falle einer Hochzeit sehen die Arbeitsgerichte einen Tag Sonderurlaub für angebracht. Sowohl bei einer standesamtlichen, als auch bei einer kirchlichen Trauung. Feiern die Eltern beispielsweise Goldene Hochzeit, haben ihre Kinder ebenfalls Anspruch auf einen Tag Sonderurlaub, um an dieser Feier teilnehmen zu können.

Diese Regelungen gelten auch für Beamte.

Worauf Arbeitnehmer achten müssen

Muss ein Arbeitnehmer Sonderurlaub nehmen, so muss dieser erst beim Arbeitgeber eingereicht und genehmigt werden. Einfach vom Arbeitsplatz fern zu bleiben und erst im Anschluss die Begründung, wie beispielsweise den Tod eines Familienmitgliedes anzugeben, ist nicht möglich.

Bei Sonderurlaub wegen einer Hochzeit gilt zu beachten: Befindet sich der Arbeitnehmer zum Hochzeitszeitpunkt ohnehin in seinem regulären Urlaub, ist er wegen Krankheit arbeitsunfähig geschrieben oder ist in Elternzeit, so besteht kein Anspruch auf einen zusätzlichen Tag Sonderurlaub.