Sind Minusstunden mit Gehalt verrechenbar?

Arbeitszeitkonten werden vor allem bei flexiblen Arbeitszeitmodellen, wie Saisonarbeit, geführt. Ein Angestellter erhält sogar dann sein volles Gehalt, wenn er in einem Monat weniger gearbeitet hat, als vertraglich vereinbart. Wird das Zeitkonto im Folgemonat durch Mehrarbeit nicht ausgeglichen, stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber die Minusstunden mit dem Gehalt verrechnen darf.

Minusstunden nur nach Absprache mit Gehalt verrechenbar
Minusstunden nur nach Absprache mit Gehalt verrechenbar

Göttingen, 10.12.2015 – Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein entschied nach einem Rechtsstreit zwischen einem Krankenpfleger und seinem Arbeitgeber folgendermaßen:

Das Verrechnen von Minusstunden mit dem Lohn ist nur dann zulässig, wenn die Vertragsparteien im Vorfeld vereinbart haben, dass ein Arbeitszeitkonto geführt wird, welches mit Minusstunden belastet werden kann. Ist das der Fall und zahlt der Arbeitgeber ein monatlich festes Gehalt, um Einkommensschwankungen beim Arbeitnehmer zu vermeiden, dann muss dem Angestellten auch die Möglichkeit gegeben werden Minusstunden auszugleichen. Das kann nur geschehen, wenn der Mitarbeiter seine Arbeitszeit flexibel einteilen kann und nach keinem festgelegten Dienstplan arbeiten muss.

Weist ein vom Arbeitgeber vorgelegter Dienstplan Minusstunden auf, so dürfen diese nicht mit dem Gehalt verrechnet werden. Kommt der Angestellte diesem Dienstplan allerdings nicht nach und hat Fehlzeiten, die der Arbeitgeber nachweisen kann, so können die Minusstunden mit dem Gehalt verrechnet werden.

Auch nicht genommene Urlaubstage können nur bedingt mit Minusstunden verrechnet werden. Hat der Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch nicht alle Urlaubstage genommen, weil sie ihm vom Arbeitgeber nicht gewährt wurden, dürfen diese nicht mit den Minusstunden auf dem Zeitkonto verrechnet werden. Anders sieht es aus, wenn der Arbeitnehmer Urlaubstage verfallen lässt. Nach § 7 III 1 BUrlG ist seit dem 01. Januar 2014 Urlaub immer im selben Kalenderjahr zu nehmen, in dem ein Anspruch entstanden ist. Eine Übertragung in das folgende Jahr ist nur in engen Grenzen möglich, beispielsweise wenn dringende betriebliche oder persönliche Gründe des Angestellten  dies rechtfertigen. Ansonsten kann der Arbeitgeber die nicht genommenen Urlaubstage mit den Minusstunden verrechnen.