Urheberrecht: Eingeschränktes Framing erlaubt

Wer ein Video, dass auf einer Webseite hochgeladen wurde, auf seiner Homepage einbettet, verstößt nicht gegen das Urheberrecht. So entschied der Bundesgerichtshof und folgte damit dem Europäischen Gerichtshof, der sich bereits im Oktober 2014 für diese Rechtsauffassung ausgesprochen hatte.

Framing     H.D.Volz_pixelio.de
Framing H.D.Volz_pixelio.de

Karlsruhe, 12.07.2015 – Beim sogenannten Framing werden Videos, Fotos oder Texte auf der eigenen Homepage eingebettet und können dort direkt angesehen werden. Der eigentliche Inhalt stammt aber weiterhin von der Homepage, auf der diese Inhalte hochgeladen wurden. Diese Verwendung verstößt, laut Urteil des Bundesgerichtshofs, nicht gegen das Urheberrecht. Allerdings nur, wenn der Rechteinhaber zuvor das Video oder Foto zur freien Verfügung gestellt hat.

Grundsatzentscheidung beim Framing

Anlass für das Urteil war die Klage eines Wasserfilterherstellers. Die Firma hatte ein Video zum Thema Wasserverschmutzung produziert. Später entdeckte sie das Video auf der Homepage von zwei Handelsvertretern eines Konkurrenzunternehmens. Mittlerweile war es auf Youtube hochgeladen worden. Die Firma klagte auf 2.000 Euro Schadensersatz und das Landgericht München entschied zugunsten des Klägers. Nachdem die beiden Handelsvertreter Berufung eingelegt hatten, wies das Oberlandesgericht Bayern die Klage ab.

Der Bundesgerichtshof legte den Fall dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vor und der entschied im Oktober 2014, dass Framing erlaubt sei. Der BGH verkündete daraufhin eine Grundsatzentscheidung und urteilte, dass Framing nicht gegen das Urheberrecht verstoße, wenn das Video vom Rechteinhaber zuvor für alle Internetnutzer frei zugänglich zur Verfügung gestellt worden sei.
Den konkreten Fall verwies es allerdings zurück an das Oberlandesgericht Bayern, da der Kläger angab, dass das Video ohne seine Zustimmung bei Youtube hochgeladen wurde.

Framing verhindern

Urheber, die eine Einbettung ihres Videos verhindern möchten, haben auf Youtube oder ähnlichen Portalen die Möglichkeit Framing von vornherein auszuschalten. Das selbe ist auch für Fotos auf den entsprechenden Webseiten möglich.