Wasch- und Umkleidezeit als Arbeitszeit

Wann gehört die Umkleide- und Waschzeit noch zur Arbeitszeit? Über diese Streitfrage zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber entschied Anfang August das Landgericht Düsseldorf.

Arbeitszeit _Rainer Sturm_pixelio.de
Arbeitszeit _Rainer Sturm_pixelio.de

Düsseldorf, 11.08.2015 – Ein Kfz-Mechaniker, der bereits seit 1996 für ein städtisches Verkehrsunternehmen arbeitet, wollte sowohl die Umkleide- als auch die Waschzeit vergütet haben. Vor dem Landgericht Göttingen erzielten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Vergleich.

Die Kammer entschied, dass die Zeiten zum Umziehen vergütet werden sollen – je fünf Minuten zu Beginn und zum Ende der Arbeitszeit. Grund sei, dass das Tragen von Arbeitskleidung (Bund- oder Latzhose, Jacke und/oder Weste sowie T-Shirt oder Poloshirt – alle mit Logo des Arbeitgebers) auf Weisung des Arbeitgebers geschehe und eine private Nutzung durch eine Betriebsvereinbarung ausgeschlossen sei. Damit beruft sich das Landgericht Düsseldorf auf eine bereits bereits bestehende Rechtsprechung zu Umkleidezeiten.

Die Waschzeit am Ende der Arbeitszeit soll dagegen nicht vergütet werden. Das Landgericht begründete seine Entscheidung damit, dass es schwierig sei festzustellen, ab welchem Grad der Verschmutzung das Waschen während der Arbeitszeit nötig sei und ob es nicht vielmehr privates Interesse sei die Arbeitsstelle sauber zu verlassen. Außerdem liegt zu den Waschzeiten keine bestehende Rechtsprechung vor. Zu vergüten seien auf jeden Fall nur Waschzeiten, die hygienisch zwingend notwendig seien.