Bitkom erweitert Muster-AGB für die Digitalwirtschaft

Der Digitalverband Bitkom hat seine Empfehlungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die Muster-AGB,  um eine Vorlage zu Software as a Service (SaaS) erweitert.

Berlin, 26.09.2016 – So soll das neue Modul typische Fragen für die browserbasierte Bereitstellung von Software über die Cloud regeln. Denn in Deutschland nutzt laut einer aktuellen Bitkom-Studie mehr als die Hälfte der Unternehmen Cloud-Dienste (54 Prozent). Auf SaaS setzen die Unternehmen insbesondere bei Office-Anwendungen (43 Prozent), Groupware (z. B. E-Mail- oder Kalender-Programme) und branchenspezifischen Anwendungen (jeweils rund 35 Prozent). „Mit der zunehmenden Bedeutung von SaaS-Lösungen in den Unternehmen ist auch die Nachfrage nach standardisierten AGB bei den Anbietern stark gestiegen“, so Anja Olsok, Geschäftsführerin der Bitkom Servicegesellschaft. „Wir wollen mit den AGB-Empfehlungen für mehr Durchblick bei den rechtlichen Vorgaben sorgen und Unternehmen bei der täglichen Vertragsformulierung und -abwicklung unterstützen.“

Muster-AGB für Start-Ups und KMU

Mit den Muster-AGB wendet sich Bitkom besonders an Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Die Unternehmen können die an die aktuelle Rechtsentwicklung angepassten Muster-AGB entweder komplett übernehmen oder individuell anpassen. „Gerade junge und kleine Unternehmen haben oft keine eigene Rechtsabteilung. Mit den Muster-AGB geben wir den Diensteanbietern eine rechtssichere Basis an die Hand und nehmen ihnen juristische Feinarbeit ab“, sagt Olsok.

Das AGB-Angebot des Bitkom ist modular aufgebaut. Grundlage sind die Allgemeinen Vertragsbedingungen, die übergreifende Fragen beispielsweise zu Haftung und Leistungsstörungen für alle Vertragstypen in identischer Weise regeln. Ergänzt werden die allgemeinen Vertragsbedingungen durch neun Leistungsmodule, die AGB für spezifische Geschäftsmodelle und Vertragstypen enthalten. Begleitende Hinweise führen in die Verwendung der AGB-Module ein und geben erste Erläuterungen zum Hintergrund einzelner Klauseln. Im Angebot zusätzlich enthalten sind Musterformulare, die die Nutzer bei der Vertragsabwicklung unterstützen.

Die Muster-AGB stehen gegen eine Schutzgebühr zum Download bereit: http://www.bitkom-consult.de/muster-agb.