Fassade des Bundesinnenministeriums

Deutschland soll digitaler werden

Das Bundesinnenministerium hat die Studie „Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020“ veröffentlicht, für die mehr als 500 Experten befragt wurde. Zu den Zielen der Studie gehört neben neuen Impulsen für das „Digitale Deutschland“ auch die Stärkung des Föderalismus.

Fassade des Bundesinnenministeriums
Innenministerium Manfred_pixelio.de

Berlin, 4. November 2013 – In Auftrag gegeben wurde die Studie vom Bundesinnenministerium und den IT-Beauftragten der Bundesländer Bayern, Hessen, Hamburg, Sachsen und Rheinland-Pfalz. „Wir brauchen eine digitale Strategie, um die Chancen der zunehmenden Vernetzung aller Lebensbereiche optimal nutzen zu können“, sagte Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, IT-Beauftragte  der Bundesregierung bei der Vorstellung der Studie. Die beginnende Legislaturperiode sei der passende Zeitpunkt, um „die Aufgabe und Rolle des Staates bei der Gestaltung der Digitalisierung in einem breiten Kreis zu erörtern.“ Erste Vorschläge dazu kämen von der Expertenstudie. Doch die wichtigste Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung sei das Vertrauen der Bürger in die Sicherheit der Kommunikationstechnik und den Datenschutz.

Die Inhalte der Studie zur Digitalisierung

In der Studie werden fast alle Kernbereiche der Digitalisierung, die gesellschaftspolitisch wichtig sind, erfasst. Neben den digitalen Trends in Verwaltung und Politik werden auch Grundlagenthemen, etwa Souveränität, Infrastruktur, Datenschutz oder digitale Lebenswelten angesprochen. Die befragten Experten sind der Meinung, der Staat müsse sich vor allem auf die Themen „Digitale Infrastruktur“, „IT-Sicherheit und Datenschutz“ sowie „Digitale Souveränität“ konzentrieren. Um die Digitalisierung zu gestalten, soll der IT-Planungsrat die Rolle eines Koordinators und steuernden Moderators übernehmen. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass Deutschland eine zeitnahe und ganzheitliche Digitalisierungs- und IT-Strategie brauche. Dadurch könne das Potenzial des digitalen Wandels bestmöglich genutzt werden.

Priorität für Breitbandausbau

Höchste Priorität soll laut Studie außerdem der flächendeckende Breitbandausbau genießen. Weil der Staat die treibende Kraft sein soll, um eine zukunftssichere Breitband-Infrastruktur aufzubauen, sollte der Ausbau der Netze eine höhere Priorität in der Finanzplanung bekommen. Weil der unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten betriebene Infrastrukturwettbewerb keine flächendeckende Breitbandversorgung gewährleisten könne, müsse der selektive Breitbandausbau einem systematischen Herangehen weichen.

Als weiteres wichtiges politisches Ziel nannte die Studie den Aufbau der digitalen Souveränität bei Bürgern und Unternehmen. Die Digitalisierung müsse im Bildungssystem insgesamt eine größere Rolle spielen, weil jeder Bürger für den Aufbau seiner Medienkompetenz, auch im digitalen Bereich selbst verantwortlich sei. Um diese auf- und auszubauen müsse der Staat aber Anreize bieten und beispielsweise digitale Souveränität in den Lehrplan von Schulen als Kernkompetenz aufnehmen. Unternehmen sollten ihre Mitarbeiter dahingehend durch systematische Schulungen unterstützen. Schließlich sollte jeder Bürger auch dazu in der Lage sein, persönliche Daten im Netz schützen zu können.

eGovernment als Motor der Entwicklung

„Alle wesentlichen Dienste und Leistungen der Verwaltung sind zu digitalisieren“, sagt die Studie. Durch die Digitalisierung von Verwaltung und entsprechenden Diensten könne mehr Transparenz zwischen staatlichen Einrichtungen und Wirtschaft sowie Bürgern geschaffen werden. Unerlässlich dafür sei eine serviceorientierte Verwaltung. „Hier sollte der Staat stärker in der Rolle des Dienstleisters auftreten und sich mit seinen Angeboten in die gewohnten Lebenswelten der Gesellschaft einbinden.  Der Staat brauche für eine effiziente Verwaltung leistungsfähige IT-Systeme und könne sich dadurch als Motor der Vernetzung erweisen.