Gabriel: EU-Binnenmarkt als Wachstumsmotor

Die Europäische Kommission hat gestern ihre neue Binnenmarktstrategie vorgelegt. Sie zielt darauf ab, den Binnenmarkt für Verbraucher und Unternehmen zu stärken und Innovationen in Europa voranzubringen. 

EU-Binnenmarkt als Wachstumsmotor für Wirtschaft und Arbeitsplätze stärken _Foto: I-vista_pixelio.de
EU-Binnenmarkt als Wachstumsmotor für Wirtschaft und Arbeitsplätze stärken _Foto: I-vista_pixelio.de

Berlin, 30.10.2015 – Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, begrüßt die Vorlage der Strategie: „Das heute vorgelegte Paket ist eine notwendige Ergänzung zu der im Mai veröffentlichten Strategie für den Digitalen Binnenmarkt. Mehr als 500 Millionen Bürger und die Unternehmen in der EU profitieren von den Freiheiten, die der EU-Binnenmarkt bietet. Wir müssen ihn daher weiter stärken. Wichtig ist, dass auch kleinere Unternehmen die Potenziale des Binnenmarktes vollständig erschließen können. Die von der Europäischen Kommission vorgesehenen Maßnahmen zur Stärkung von KMU und Unternehmensgründungen können hier einen wichtigen Beitrag leisten. Die Kommission legt zudem einen Schwerpunkt auf den Dienstleistungsbinnenmarkt. Wir werden uns konstruktiv an den weiteren Diskussionen beteiligen und auf eine ausgewogene Balance der Vorschläge drängen. Notwendige nationale Regelungen, etwa zur Qualitätssicherung, dürfen nicht in Frage gestellt werden.“

Die Europäische Kommission kündigt in ihrer Mitteilung für 2016 und 2017 die Vorlage von Maßnahmen zur Stärkung des Dienstleistungsbinnenmarktes und des Freien Warenverkehrs sowie zur Unterstützung von KMU und Start-ups, zur Modernisierung des Normungssystems, zur Schaffung eines effizienteren Systems der öffentlichen Auftragsvergabe, zur Konsolidierung des Rechtsrahmens des Geistigen Eigentums und zur besseren Umsetzung und Anwendung von EU-Recht an.