Monopolkommission übergibt der Bundesregierung Hauptgutachten XXI.

Die Monopolkommission hat Dienstag ihr XXI. Hauptgutachten mit dem Titel „Wettbewerb 2016“ an den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Dr. Rainer Sontowski übergeben.

Berlin, 22.09.2016 – Die Monopolkommission legt mit dem Hauptgutachten eine detaillierte Analyse der wettbewerblichen Situation der deutschen und europäischen Wirtschaft der letzten zwei Jahre vor und gibt zahlreiche Empfehlungen für künftige Gesetzgebung und behördliche Praxis ab.

Staatssekretär Dr. Rainer Sontowski: „Ich danke der Monopolkommission für das Gutachten, das wesentliche und aktuelle wirtschaftspolitische Fragen thematisiert. Die Empfehlungen der Monopolkommission unterstützen den von der Bundesregierung eingeschlagenen Weg bei der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Ich begrüße es zudem sehr, dass sich die Monopolkommission intensiv mit den Herausforderungen der digitalen Märkte auseinandergesetzt hat. Das Hauptgutachten leistet damit einen wichtigen Beitrag für die aktuelle ordnungspolitische Debatte über den Umgang mit neuen, innovativen Geschäftsmodellen.“

Monopolkommission veröffentlicht alle zwei Jahre Gutachten

Die Monopolkommission macht darüber hinaus Vorschläge zur Flughafenregulierung und Zentralvermarktung der Übertragungsrechte der deutschen Fußball-Bundesliga. Diese wird die Bundesregierung einer sorgfältigen Prüfung unterziehen.

Die Bundesregierung wird nach Konsultation der Wirtschaft eine Stellungnahme zum Gutachten der Monopolkommission beschließen und diese dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat vorlegen.

Hauptgutachten werden von der Monopolkommission alle zwei Jahre veröffentlicht. Die Monopolkommission besteht aus fünf Mitgliedern, Vorsitzender der Monopolkommission ist seit März 2016 Prof. Achim Wambach Ph.D. Zum 1. Juli 2016 wurde Herr Prof. Dr. Jürgen Kühling, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Universität Regensburg, durch den Bundespräsidenten zum neuen Mitglied berufen. Für eine weitere Amtsperiode als Mitglieder der Monopolkommission – vom 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 – wurden Frau Dagmar Kollmann sowie Frau Dr. Angelika Westerwelle berufen.

Den Text des Hauptgutachtens finden Sie unter www.monopolkommission.de.