Staatssekretär Machnig: Verantwortungsbewusste Rohstoffpolitik

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig, eröffnet gestern die zweitägige Internationale Rohstoffkonferenz im BMWi. Kernthemen sind nachhaltige Rohstoffpolitik und Transparenz in der Lieferkette.

Deutschland als Importland hat besondere Verantwortung
Deutschland als Importland hat besondere Verantwortung

Berlin, 11.11.2015 – Staatssekretär Machnig: „Deutschland gehört zu den wichtigsten Importländern für Industrierohstoffe und hat daher eine besondere Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt in den rohstoffgewinnenden Ländern. Um Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, brauchen wir Importe, v. a. Metallrohstoffe, Energierohstoffe sowie spezielle Industrieminerale. Im letzten Jahr wurden Rohstoffe im Wert von insgesamt rund 130 Mrd. Euro importiert. Unser Ziel ist auch künftig eine nachhaltige Rohstoffpolitik. Das bedeutet in der sozialen Marktwirtschaft, wirtschaftlichen Erfolg, sozialen Zusammenhalt, Umweltschutz und internationale Verantwortung in ein langfristig tragfähiges Gleichgewicht zu bringen.“

Internationale Leitlinien – wie z. B. die des zwischenstaatlichen Forums für Bergbau, Minerale, Metalle und nachhaltige Entwicklung und die der OECD – sind weltweit die Basis für Sorgfaltspflichten von Unternehmen. Damit soll die Rohstoffgewinnung einer nachhaltigen Entwicklung in den Ländern dienen und keine Menschenrechtsverletzungen oder Konflikte auslösen. Die „OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten“ wurden zusammen mit den verschiedensten Interessengruppen im Rahmen einer weitreichenden Initiative erarbeitet. Die OECD-Leitsätze liegen erstmalig auf Deutsch vor. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen ist eine deutsche Übersetzung besonders hilfreich.

Verantwortung im Rohstoffabbau und in der Lieferkette

Der Fokus des zweiten Konferenztages liegt auf dem Thema Verantwortung beim Rohstoffabbau und entlang der Lieferkette. Vertreter aus Australien, Chile, USA, Kanada, Afrika, Europa und von internationalen Organisationen erörtern die aktuellen Herausforderungen bei der Rohstoffgewinnung. An der Veranstaltung nehmen rund 300 internationale Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus dem In- und Ausland teil.

Am 12. November wird die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in einer Begleitveranstaltung zur Konferenz zudem die Ergebnisse der Studie „Auswirkungen von Regelungen zur Sorgfaltspflicht in der Lieferkette von Konfliktmineralien auf kleine und mittelständische Unternehmen in der nachgelagerten Lieferkette“ vorstellen. Die Studie zeigt, dass gerade auch kleine und mittelständische Unternehmen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Sorgfaltspflichten im Umgang mit sogenannten Konfliktrohstoffen (Zinn, Tantal, Wolfram, Gold) einnehmen. Denn sie stellen weltweit das Gros der Arbeitsplätze und brauchen bei der Etablierung verantwortungsvoller Lieferketten für mineralische Rohstoffe Unterstützung und Förderung, um die bestehenden Management- und Berichtspflichten umzusetzen.